Fakten – kleiner Nachtrag zur MV 2012

Wie ist das mit den Abführungen an den Bund? Zahlen wir da immer mehr? 

Die Höhe der an den Bundesverband abzuführenden Beträge wird im Bundesgesamtvorstand festgelegt. Die abzuführenden Beträge umfassen den Beitrag des Landesverbandes an den Bundesverband, einen Betrag für den Streikfonds und einen Betrag für den Bezug des Journalisten. Alle Beträge werden pro Mitglied erhoben. Der Anteil der Abführungen betrug 2011 33,56 Prozent der Beitragseinnahmen. (2010: 32,85 %, 2005: 43,63 %, 2000: 47,36 %). Extreme Beitragerhöhungen fanden also nicht statt.

Im Berichtszeitraum 2010/2011 betrug der Anteil der Abführungen an den Gesamtkosten des Landesverbandes 27,81 Prozent. Der DJV Sachsen schied 2008 aus dem Länderfinanzausgleich aus und zahlt seitdem auch nicht mehr in den Länderfinanzausgleich ein. Der DJV Sachsen muss also weniger als die anderen Landesverbände von seinen Einnahmen abgeben. Der Länderfinanzausgleich wird seit 2011 über eine FinanzierungsgbR außerhalb des Bundesverbandes reguliert, der der DJV Sachsen aufgrund eines Beschlusse des Landesvorstandes (mit Annahme des Antrages Nr. 1 durch die Mitgliederversammlung 2012 bestätigt) nicht beigetreten ist. Zum Bundesverbandstag 2011 hat der DJV Sachsen deshalb das Modell einer Beitragsordnung vorgeschlagen, die die Finanzbeziehungen der DJV-Landesverbände wieder in den DJV einordnet und die es auch kleineren Landesverbänden möglich macht, ihren Pflichten gegenüber dem Bund nachzukommen. Der Bundesverband ist für die Existenz des DJV Sachsen wichtig. Die finanzielle Hilfe der im DJV vereinten Landesverbände hat dem DJV Sachsen achtzehn Jahre lang Planungssichereiheit gegeben, die auch heute noch nachwirkt.

Was wird aus unseren Beiträgen? Frißt die Geschäftsstelle alles auf? 

Die Einnahmen- und Ausgabenstruktur hat sich seit Gründung des Verbandes kaum wesentlich geändert. Die alle zwei Jahre zu den Mitgliederversammlungen vorgelegten Geschäftsberichte informieren über die Arbeit des DJV Sachsen ebenso wie über Einnahmen und Ausgaben. Wichtigste Posten auf Einnahmeseite sind die Mitgliedsbeiträge, auf Ausgabenseite sind es Personalkosten und Abführungen an den Bundesverband. Da die Abführungen an den Bundesverband von der jeweiligen Mitgliederzahl abhängen, stieg die  Höhe dieses Betrages bis 2003 kontinuierlich an. Mit Mitgliederrückgang geht sie nach 2003 zurück.

Die Personalkosten werden von der Anzahl der in der Geschäftsstelle beschäftigten Mitarbeiter bestimmt, die für eine qualifizierte und kompetente Betreuung und Beratung der Mitglieder notwendig ist. Das sind derzeit vier Kolleginnen und Kollegen. Wegen Schwangerschaft und Elternzeit waren in den zurückliegenden zehn Jahren zusätzlich zeitweise Vertretungen nötig. Steigerungen der Personalkosten sind auf die Tarifbindung der Mitarbeiter via Anstellungsvertrag zurückzuführen. In der Finanzplanung werden derzeit in der Regel je Jahr 2 Prozent lineare Steigerung eingeplant. Damit sollen auch  eventuelle Veränderungen in der Sozialversicherung abgedeckt werden. 2012 liegt die tatsächliche Steigerung laut Tarifvertrag bei 1,5 Prozent ab Mai. Auf das Jahr bezogen bedeutet das eine reale Steigerung der Personalkosten im Jahr 2012 um 1 Prozent. Der Personalkostensatz lag im Berichtszeitraum 2010/2011 im DJV Sachsen bei 38,21 Prozent. In den Nachbarverbänden liegt der Personalkostensatz bei  44,3 % (Thüringen) bzw. 50,6 % (Sachsen-Anhalt).

Wegen des Geschäftsbetriebes muss der DJV Sachsen immense Steuern zahlen. Warum schaffen wir den Geschäftsbetrieb nicht einfach ab? 

Geschäftsbetrieb ist nicht gleich Geschäftsstelle und der Geschäftsbetrieb keine Erfindung, um zusätzliche Einnahmen zu erzielen. Ein Geschäftsbetrieb entsteht steuerlich gesehen immer dann, wenn Leistungen oder Produkte gegen ein Entgelt abgegeben werden. Entgelt kann im Falle eines Verein auch ein Teil des Mitgliedsbeitrages (unechte Mitgliedsbeiträge) sein. Dies trifft im Fall des DJV aktuell beispielsweise auf die Ausstellung von Presseausweisen sowie den Rechtsschutz zu. Abschaffung des Geschäftsbetriebes heißt also, die Mitglieder müßten auf die kostenlose, im Mitgliedsbeitrag enthaltene Ausstellung des Presseausweises und die ebenfalls kostenlose Rechtsberatung sowie den Rechtsschutz verzichten.
Falsch ist auch, dass der Geschäftsbetrieb zusätzliche Arbeitskräfte in der Geschäftsstelle bindet, richtig hingegen, dass für die Aktivitäten im Rahmen des ohnehin vorhandenen Geschäftsbetriebes diverse Ausgaben des Landesverbandes diesem Geschäftsbetrieb steuerlich zugeordnet werden müssen. Dazu gehören neben allgemeinen Büro- auch Personalkosten.

Warum ist der Presseausweis für Kollegen, die kein DJV-Mitglied sein wollen, so extrem teuer? 

Die Gebühr für die Ausstellung des Presseausweises für Mitglieder des DJV Sachsen ist im Mitgliedsbeitrag enthalten. Journalistinnen und Journalisten, die nicht Mitglied des DJV Sachsen sind, können beim DJV Sachsen einen Presseausweis gegen eine Gebühr von 50 Euro (zuzgl. Mwst) beantragen. Die Gebühren für die Ausstellung von Presseausweisen sind in den Landesverbänden sehr unterschiedlich. Für die Pressausweisbeantragung werden in DJV-Landesverbänden beispielsweise berechnet: Thüringen 70 Euro, Hamburg 69 Euro, Bayern 89,25 Euro, Hessen 119 Euro. Es ist also falsch, wenn behauptet wird, der DJV Sachsen „verkauft Presseausweise zu überhöhten Preisen“.

Warum gibt es so wenig Geld für die Verbandsarbeit in Regionalgruppen und Fachausschüssen? 

Die Planzahl für Regionalgruppen und Fachausschüsse liegt seit Jahren bei jeweils 500 Euro. Die tatsächlichen Kosten in diesen Bereichen sind abhängig von den jeweiligen Aktivitäten der Mitglieder und daher nicht deckelbar. Die tatsächlichen Ausgaben je Bereich lagen in den zurückliegenden zehn Jahren zwischen 151 und 10.000 Euro pro Jahr.

War unsere 20-Jahrfeier im Jahr 2010 zu teuer?

Im Jahr 2010 beging der DJV Sachsen sein 20jähriges Bestehen. Alle Veranstaltungen – bis auf die Podiumsdiskussion zum Journalistenprozeß – waren lange geplant und finanziell über die Rücklagen abgesichert. Auf den DJV Sachsen kamen 2010 allerdings weitere zusätzliche und nicht geplante Ausgaben zu: Der Dresdner Journalistenprozess, notwendige Technik-Anschaffung im Computerbereich (Server) sowie der Außerordentliche Bundesverbandstag in Essen.

Michael Hiller

Haben Sie weitere Fragen? Dann rufen Sie in der Geschäftsstelle an (0351 2527464) oder mailen Sie!

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Eine Antwort to “Fakten – kleiner Nachtrag zur MV 2012”

  1. Rolf Dvoracek Says:

    Danke für die klaren Aussagen zu unserer finanziellen Situation. Bei unserer Mitgliederversammlung in Zwickau waren da schon einige Unsicherheiten und Fragen entstanden. Solch eine knappe, aber wichtige Information würde ich mir jährlich einmal im DJV-Intern wünschen.
    ROLF DVORACEK, Crosta

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