Robbenmalaise und Umsiedlungsmechanismus

ah_straßbourg02_ep-ausschuss01a

Libe-Ausschusssitzung am Montagabend (19 Uhr): Eine knappe Stunde  straffe wie formale Diskussion zum Bericht von Ska Keller (Grüne), der den EU-Rat von einer Quotenregelung bei der Flüchtlingsverlegung in Notlagen überzeugen soll.

Straßbourg am 7. September. Sächsische Journalisten sind auf Vermittlung des DJV Sachsen für drei Tage zu Gast bei der aktuellen Plenarsitzung des Europäischen Parlaments (EP) in Strasbourg zu Gast. Am Montag ward dabei von 17 bis 23 Uhr getagt, Dienstag und Mittwoch geht es von 9 bis 23 Uhr. Dazu kommen diverse Pressetermine oder Ausschusssitzungen.

So tagte, nach Pressebriefing durch Parlamentspräsident Schulz und Beginn der Aussprache, noch am Montagabend der Ausschuss für Libe (also für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres), um die Quoten-Regelung bei der Umsiedlung von Flüchtlingen in Notlagen zu diskutieren, die der EU-Rat ablehnt. Damals ging die vorschlagende Kommission noch von 40 000 Betroffenen in Italien und Griechenland aus. Morgen wird wohl dann von 120 000 mehr die Rede sein.
Im Gegensatz zu den bekannten Bundestagsdebatten geht es dabei um Verfahrensfragen, also wie man den benachbarten Europäischen Rat, der sich mit guten arithmetischen Gründen gegen eine festgelegte Quote ins Boot oder auf Kurs bekommt.

Jens Pottharst, als EP-Presseattaché Ansprechpartner für solche Journalistenseminare, erklärt die Möglichkeiten der Kommunikationsabteilung und die Funktionen der Netzpräsenz. So werden von der Protokollabteilung die Aktivitäten aller Abgeordneten genau erfasst, ohne dass ein „Popometer“ die Anwesenheit im Sitzungssaal erfasst.
Im Parlament ging es derweil um eine Verringerung der Ausnahmen beim Handelsverbot für Robbenprodukte, obwohl ja Holland gar nicht bei der nächsten EM mitspielt. Aber die Grönländer und die Isländer interessiert das schon. Am Dienstag wird über einen Vorschlag zum Klonverbot von Nutztieren diskutiert, wobei das Parlament die Vorgaben der Kommission arg verschärfen möchte.
Und es stehen alle vier sächsischen Parlamentarier eine halbe Stunde Rede und Antwort. Das sind alphabetisch gesehen: Cornelia Ernst (Die Linke), Peter Jahr (CDU), Constanze Krehl (SPD) und Hermann Winkler (CDU).

Text & Foto: Andreas Herrmann

Dokumente: http://www.europarl.europa.eu/news/de/news-room/plenary/2015-09-07/2

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s


%d Bloggern gefällt das: